Berliner SPD im Streit

Franziska Giffey sagte kurzfristig ihren Besuch bei einem Juso-Kongress in Berlin ab. Der SPD-Parteinachwuchs spricht von "Wegducken".

Der Streit in der Berliner SPD um eine mögliche Koalition mit der CDU geht weiter. Besonders der Parteinachwuchs ist aktuell nicht gut auf die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey zu sprechen. Giffey sagte ihre Teilnahme an einer Juso-Konferenz ab, die am Samstag stattfindet.

"Wir empfinden das als Wegducken und mangelnde Wertschätzung der jungen Leute in der Partei", sagte die Juso-Landesvorsitzende Sinem Taşan-Funke t-online. Man habe Giffey eingeladen, die Parteispitze habe dann am Donnerstag abgesagt. Giffey besucht stattdessen am Samstagvormittag eine Konferenz des SPD-Kreisverbands Pankow. Auch dort soll unter anderem über die Koalitionsverhandlungen mit der CDU diskutiert werden.

Bei den Jusos wird erwartet, dass sich die Delegierten deutlich gegen das Bündnis mit der CDU aussprechen. Der zweite Juso-Landesvorsitzende Peter Maaß sagte kürzlich im t-online-Interview: "Wir haben immer gesagt, dass Rot-Grün-Rot unser Bündnis ist. Jetzt gilt es alles dafür zu tun, die Koalition mit der CDU zu verhindern." Man sei bereit, sehr weit dafür zu gehen.

Giffey dagegen wirbt für eine Koalition mit der CDU, obwohl sie dann ihr Amt als Regierende Bürgermeisterin an den Christdemokraten Kai Wegner abgeben müsste. Am Donnerstag hatten die Koalitionsverhandlungen der beiden Parteien begonnen. In einem gemeinsamen Sondierungspapier legten sie erste Schwerpunkte einer möglichen Koalition fest.

Die oberste Verhandlungsgruppe will sich das nächste Mal am Mittwoch treffen. 13 Arbeitsgruppen zu Fachthemen beraten schon ab Montag über Wirtschaft, Sicherheit, Arbeit und Soziales, Stadtentwicklung und Bauen, Justiz sowie Kultur. Anfang April soll der Koalitionsvertrag vorliegen. Bis zum 21. April sollen die SPD-Mitglieder abstimmen.